Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Unseren Geschäftsbeziehungen werden diese AGB zu Grunde gelegt. Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern (einschl. Selbstständigen und Freiberuflern), juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

1.2 Abweichende AGB unserer Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn wir diesen nicht widersprochen haben und die Bestellung annehmen und ausführen, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

1.3 Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

1.4 Hinweise und Verweise auf gesetzliche Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung und beschränken grundsätzlich nicht deren Anwendbarkeit, soweit sie in den AGB nicht abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

2. Angebote und Vertragsschluss

2.1 Wir erbringen Dienstleistungen aus dem Bereich der betrieblichen Gesundheitsförderung, insb. Beratungsleistungen und Analysen zur arbeitsplatzbezogenen Gesundheitsdiagnostik und individuell zusammengestellte Schulungen (wie Personal Training, präventive Sportkurse, Seminare zu Themen aus dem Bereich „Gesundheit und Motivation“, Kurs- und Trainingsangebote hierzu).

2.2 Die Beauftragung erfolgt auf Grundlage des von uns unterbreiteten individuellen Angebots über die zu erbringenden Leistungen, welches wir auf Anfrage des Kunden hin erstellen. Der Vertrag wird anschließend durch Annahme des unterbreiteten Angebots durch den Kunden geschlossen. Sofern das Angebot eine Annahmefrist enthält, muss die Annahmeerklärung innerhalb dieser Frist bei uns eingehen, andernfalls erfolgt der Vertragsschluss erst durch unsere Rückbestätigung. Die Annahmeerklärung hat mind. in Textform zu erfolgen.

2.3 Wir senden Informationen und Erklärungen i.d.R. an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde trägt Sorge für den regelmäßigen Abruf und die Konfigurierung von SPAM-Filter u.ä., um die Kenntnisnahme unserer E-Mails sicherzustellen.

3. Leistungserbringung

3.1 Wir handeln eigenverantwortlich und weisungsfrei. Wir können unsere Dienstleistungen frei auf dem Markt anbieten, insb. auch gegenüber Wettbewerbern des Kunden.

3.2 Die Leistungserbringung erfolgt auf Grundlage einer gegenseitigen, vertrauensvollen Zusammenarbeit. Dabei informieren sich die Vertragsparteien wechselseitig unverzüglich über alle Umstände, die für die Durchführung des Auftrags von Bedeutung sind. Nach Vertragsabschluss erfolgt eine Kontaktaufnahme durch einen unserer Mitarbeiter, um die Einzelheiten der Leistungserfüllung abzustimmen.

3.3 Die Leistungserbringung erfolgt anhand der vom Kunden rechtzeitig und unaufgefordert zur Verfügung zu stellenden Informationen, Unterlagen, Daten und sonstigen erforderlichen Mitwirkungshandlungen. Der Kunde hat seine Angaben ausschließlich und eigenverantwortlich auf Richtig- und Vollständigkeit zu überprüfen. Die Interpretation, Auswertung, Weiterverwendung etc. der von uns empfohlenen Maßnahmen liegen allein im Verantwortungs- und Risikobereich des Kunden und unterliegen ausschließlich seiner Entscheidung.

3.4 Uns ist ein sachkundiger Ansprechpartner zu benennen, welcher so zu bevollmächtigen ist, dass er alle erforderlichen Entscheidungen entweder selbst treffen oder zeitnah mit den Entscheidungsträgern abstimmen und veranlassen kann.

3.5 Kann eine Partei ihren Verpflichtungen und Obliegenheiten aus von ihr nicht zu vertretenden Gründen nicht rechtzeitig nachkommen, wie zum Beispiel bei höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) oder sonstigen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignissen (wie z.B. rechtmäßige Streiks und Aussperrungen, Erkrankung des Dienstleisters), verlängert sich die Leistungszeit entsprechend angemessen bzw. können vereinbarte Termine verschoben werden. Im Fall der Unmöglichkeit oder nicht nur vorübergehenden Leistungsverhinderung kann von beiden Vertragsparteien der Rücktritt erklärt werden. Die Parteien informieren sich gegenseitig über sich abzeichnende Leistungsverzögerungen und -ausfälle und stimmen einen Ersatztermin ab.

3.6 Wir sind berechtigt, nach eigenem Ermessen im üblichen Umfang Unterauftragnehmer einzuschalten, insb. im Fall der Verhinderung bei der Leistungserbringung (z.B. durch Erkrankung des Dozenten bei Schulungen). Dies gilt nicht, sofern mit Ihnen die ausschließliche, persönliche Erbringung durch eine spezielle Person vereinbart wurde.

3.7 Wir schulden bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung ohne ausdrückliche Zusage keinen bestimmten Arbeitserfolg.

3.8 Sofern nicht anders vereinbart, stellt der Kunde für Inhouse-Schulungen die Räumlichkeiten in ausreichender Größe und mit erforderlicher technischer (Beamer, Leinwand, Computer einschließlich lizenzierter Software etc.) und möblierter Ausstattung einschließlich sanitärer Einrichtung für die zu erwartende Teilnehmerzahl zur Verfügung sowie die ausreichende Bewirtung der Teilnehmer sicher. Die Nutzung durch uns erfolgt kostenfrei.

3.9 Hinweis: Schulungen ersetzen keine ärztliche, psycho- und/oder physiotherapeutische Behandlung. Falls sich der Kursteilnehmer zurzeit in einer entsprechenden Behandlung befindet und Zweifel bestehen, ob das Training oder der Kurs geeignet ist, wird empfohlen, ärztlichen Rat einzuholen. Die Teilnahme erfolgt in eigener Verantwortung.

4. Vergütung

4.1 Die vereinbarte Vergütung gilt für den ausgewiesenen Leistungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen sind zusätzlich zu vergüten.

4.2 Vergütungen sind Netto-Beträge zuzüglich der Umsatzsteuer in der am Tag der Rechnungslegung geltenden gesetzlichen Höhe.

4.3 Entstehen uns im Rahmen der Leistungserbringung erforderliche Aufwendungen, z.B. Auslagen für Fahrtkosten, Übernachtung etc., erstattet der Kunde diese uns gegen Nachweis. Auf Belege im Einzelfall kann verzichtet werden, sofern entsprechend der einschlägigen steuerlichen Vorschriften eine Abrechnung der Pauschalbeträge zulässig ist.

4.4 Rechnungen werden ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig und sind per Überweisung auf unsere Geschäftskonten für uns kostenfrei vorzunehmen. Bei Erteilung eines SEPA-Basis- oder eines SEPA-Firmenlastschrift-Mandats erfolgt der Einzug der Lastschrift mit Fälligkeit der Rechnung. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird dabei auf 1 Tag verkürzt. Der Kunde hat für eine ausreichende Deckung des Kontos zum Zeitpunkt der Fälligkeit zu sorgen. Bei Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift hat der Kunde die entstehenden Kosten zu erstatten, soweit diese vom Kunden zu vertreten sind.

4.5 Im Falle einer Zahlungseinstellung, eines Insolvenzantrags oder einer fruchtlosen Vollstreckung gegen den Kunden werden alle Rechnungsforderungen sofort fällig.

4.6 Die Rechnungslegung kann auch elektronisch per E-Mail unter Beachtung der gesetzlichen Anforderungen erfolgen.

4.7 Einwände gegen die Rechnungsstellung sind innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Ansonsten gilt die Rechnung als anerkannt.

5. Kündigung von Laufzeitverträgen

5.1 Laufzeitverträge (z.B. fortlaufende Kurse) können mangels abweichender Regelung mit einer Frist von 1 Monat zum Ende des Kalendermonats gekündigt werden.

5.2 Nach Ablauf einer vereinbarten festen Vertragslaufzeit verlängert sich das Vertragsverhältnis jeweils um ein Jahr, sofern es nicht mit einer Frist von 8 Wochen zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.

5.3 Wir können fristlos kündigen, (i) sofern der Kunde für zwei aufeinander folgende Fälligkeitstermine mit der Bezahlung der geschuldeten Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug gerät oder (ii) bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden, insb. bei Zahlungseinstellung, fruchtloser Vollstreckungen gegen den Kunden, Stellung eines Insolvenzantrags oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder deren Ablehnung mangels Masse.

5.4 Die Kündigung ist mindestens in Textform (insb. per E-Mail, Fax) zu erklären.

5.5 Das Recht zur Sonderkündigung aus wichtigem Grund bleibt im Übrigen unberührt.

6. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Abtretung

6.1 Dem Kunden stehen die Aufrechnung oder Zurückbehaltungsrechte nur zu, wenn die Gegenforderung unstreitig ist oder rechtskräftig festgestellt wurde.

6.2 Die Abtretung von Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis unterliegt unserer vorherigen Zustimmung.

7. Haftung

7.1 Wir haften für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowohl für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit als auch wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir ebenfalls unbeschränkt.

7.2 Des Weiteren haften wir für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, wegen schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Einhaltung für die ordnungsgemäße Durchführung und Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflichten). Dabei ist unsere Haftung bei Fahrlässigkeit auf die vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden beschränkt.

7.3 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.5 Im Übrigen wird die Haftung ausgeschlossen.

8. Urheberrecht

8.1 Sämtliche Urheber- und Leistungsschutzrechte an unseren Leistungen und Materialien (wie z.B. Bilder, Fotos, Texte, Zeichnungen, Unterrichts-/Trainingsmaterialien und -inhalte, elektronisch gespeicherte Präsentationen, Ton- und Bildaufzeichnungen etc.) liegen bei uns. Der Kunde wird diese beachten, nicht verletzen und insbesondere unterlassen, sie ohne unsere Zustimmung Dritten zugänglich zu machen, zu vervielfältigen oder zu veröffentlichen oder Schutzrechtsanmeldungen hierüber vorzunehmen.

8.2 An Angeboten, Abbildungen, Zeichnungen, Mustern, Katalogen, Prospekten, Berichten, Konzepten, Entwürfen, Aufstellungen und Unterlagen für Seminare, Kurse u.ä. sowie anderen Unterlagen, die dem Kunden im Rahmen der Vertragsanbahnung sowie -durchführung – gleich in welcher Form – zur Verfügung gestellt wurden, behalten wir uns das Eigentum sowie die Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne unsere Zustimmung Dritten nicht zugänglich gemacht, vervielfältigt oder veröffentlicht werden. Auf unser Verlangen sind sie samt jeglicher Kopien unverzüglich zurückzugeben oder zu vernichten (einschließlich Löschen von den Computersystemen und Speichereinheiten), wenn sie vom Kunden im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden; im Fall der Vernichtung/Löschung ist diese unverzüglich schriftlich zu bestätigen.

9. Geheimhaltung

Der Kunde wird den Vertragsinhalt und alle in diesem Zusammenhang erfahrenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse und sonstigen Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder die nach den Umständen der Weitergabe oder ihrem Inhalt nach als vertraulich anzusehen sind, vertraulich behandeln und nicht ohne unsere ausdrückliche Zustimmung Dritten zugänglich machen.

10. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.2 Der Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis befindet sich an unserem Firmensitz.

10.3 Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und über diesen Vertrag ist unser Firmensitz, sofern der Kunde ein Kaufmann i.S. des Handelsgesetzbuchs oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

Hinweise zur Datenverarbeitung

1. Die uns übermittelten persönlichen Daten werden zur Auftragsbearbeitung und Vertragsabwicklung unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen (§ 28 BDSG) erhoben, gespeichert und ggf., soweit erforderlich, an Dritte (wie z.B. das beauftragte Transportunternehmen und Kreditinstitut) weitergegeben. Eine Weitergabe kann auch erfolgen, wenn wir auf Anforderung einer staatlichen Einrichtung im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften oder auf Grund einer gerichtlichen Entscheidung hierzu verpflichtet sind oder die Weitergabe zur Durchsetzung unserer Rechte bei Missbrauch und Geltendmachung von Forderungen dient.

2. Wir speichern die Daten bis zum Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen.

3. Der Kunde hat das Recht auf unentgeltliche Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten, deren Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.